Freie Demokraten Seligenstadt begrüßen Haushalt 2021

Wir Freien Demokraten Seligenstadt begrüßen, dass Bürgermeister Dr. Daniell Bastian den vom Magistrat beschlossenen Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021, mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm zur Beratung und Beschlussfassung bereits in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht hat.

Haushaltsplan eingebracht

Während viele andere Kommunen aufgrund der derzeitigen Corona-Situation und der dadurch bedingten großen Unsicherheit bezüglich vieler Finanzdaten noch abwarten, gibt sich die Verwaltungsspitze selbstbewusst. „Wir teilen die Auffassung unseres Bürgermeisters, dass ein bereits am Anfang des Haushaltsjahres vorliegender Haushaltsplan mehr Vorteile als Nachteile bringt,“ konstatiert Susanne Schäfer, unsere Fraktionsvorsitzende in der Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung. „Sicherlich wird sich der ein oder andere Wert noch ändern. Hier erlauben die Haushaltsregeln jedoch genügend Spielraum und sofern gravierende Änderungen vorzunehmen wären, bliebe uns final immer noch die Möglichkeit, einen Nachtragshaushalt zu beschließen,“ so Schäfer.

Steuersätze bleiben stabil

Wir sind erfreut, dass mit dem neuen Haushalt bereits früh im nächsten Jahr mit den Investitionen begonnen werden kann und die freiwilligen Leistungen gesichert sind, was insbesondere den Vereinen hilft, die besonders in Corona-Zeiten unsere Unterstützung brauchen. „Leisten können wir uns dieses Vorgehen jedoch nur, weil die Verwaltung seit 2017 ausgeglichene Haushaltspläne vorgelegt und ordentlich mit dem Geld der Seligenstädter gewirtschaftet hat,“ so Philipp Giel, unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender. „Nur so werden wir voraussichtlich das jahresbezogene Defizit durch Geldbestände ausgleichen können, die wir in den letzten Jahren aufgebaut haben und hätten damit am Ende des Haushaltsjahres immer noch rund 800.000 Euro übrig,“ führt Giel aus. „Wichtig ist dabei festzuhalten, dass die Steuersätze im Hinblick darauf, dass viele mit den aktuellen Auswirkungen der Pandemie kämpfen, unverändert bleiben. Da wären höhere Steuern, egal ob Gewerbesteuer oder Grundsteuer, völlig fehl am Platz.

Betreuungsplätze für Kinder gesichert

Auch das in den letzten Jahren aufgebaute Angebot von mehr als 1.200 Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von einem Jahr bis zum Ende der Grundschulzeit ist finanziell gesichert. Damit bietet die Stadt Familien nach Möglichkeit eine lückenlose Ganztagsbetreuung ihrer Kinder. Dabei ist besonders darauf hinzuweisen, dass nach der Auffassung der Kämmerei der Entwurf für den Haushaltsplan 2021 genehmigungsfähig ist und damit auch kein Haushaltssicherungskonzept erfordert,“ so Giel.

„Letztlich fehlt es uns Freien Demokraten auch nicht an Zukunftsideen. So soll in der kommenden Stadtverordnetenversammlung unter anderem der Bau eines Calisthenics & Street Workout Spots auf seine Machbarkeit hin überprüft werden. Bei dieser modernen Form des Eigengewichtstrainings im öffentlichen Raum verbinden sich Klassiker wie Klimmzüge, Liegestütze, Kniebeugen und Dips mit kreativen Bewegungen aus modernen, urbanen Sportarten wie Parkour und Freerunning. Zudem soll geprüft werden, wie der Bereich der Bleiche aufgewertet werden kann,“ erläutert Schäfer erfreut.

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