Die Doppelmoral der SPD Seligenstadt

Die FDP Seligenstadt ruft die SPD nach ihrer Pressemitteilung zur Magistratserweiterung zur Rückkehr zur Sachlichkeit und Aufrichtigkeit auf.

„Es ist schon erschreckend mit welcher Unaufrichtigkeit die SPD in Seligenstadt versucht, aus der am Montag von der Stadtverordnetenversammlung mit deutlicher Mehrheit beschlossenen Magistratserweiterung politisches Kapital zu schlagen“ so der Ortsverbandsvorsitzende der FDP, Henning Berz. Während die Genossen in Seligenstadt um Fraktionsvorsitzenden Michael Gerheim als einzige Fraktion am Montag gegen die Magistratserweiterung gestimmt haben, hat die SPD Fraktion im Kreistag Offenbach, der Gerheim mittlerweile ebenfalls angehört, einer Erweiterung des Kreisausschusses um zwei Sitze zugestimmt. In Seligenstadt wird versucht dies zu skandalisieren. Im Kreistag war es dann wohl nichts mit der angeblich so entschiedenen Ablehnung. „Für die SPD in Seligenstadt scheint die Moral offensichtlich von der eigenen Machtposition abzuhängen. Der Fraktionsvorsitzende Gerheim verliert mit solch einem Verhalten jedwede Glaubwürdigkeit“, so Berz.

In der Sache stellen die Freien Demokraten klar: Die Erweiterung des Magistrats erfolgte nicht auf Initiative der FDP. Im Gegenteil, die FDP hatte sich in den Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen zunächst zurückhaltend gegenüber einer Erweiterung gezeigt. Nach intensiver Abwägung ist sie jedoch zu der Überzeugung gelangt, dass der Magistrat so für die vielfältigen anstehenden Herausforderungen in Seligenstadt am besten aufgestellt ist. Dass im Zuge einer solchen Erweiterung sowohl Opposition als auch Koalition zusätzliche Sitze erhalten, ist ein üblicher, demokratischer Vorgang. Die Verteilung innerhalb der Koalition (3 CDU, 2 FDP, 1 FWS) entspricht dabei dem Ergebnis der Kommunalwahl.

Ziel der Magistratserweiterung ist, die Arbeitsfähigkeit des Gremiums zu stärken und eine breitere politische Repräsentanz sicherzustellen. Die FDP Seligenstadt steht weiterhin für eine verantwortungsvolle und sachorientierte Kommunalpolitik. Es wäre zu begrüßen, wenn die SPD auf diesen Weg zurückfindet.

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